Web Law® Impressum

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  • Erstellung eines gültigen Impressums unter Abfrage aller notwendigen Informationen
  • Einrichtung der entsprechenden Seite (inkl. Verbraucher gerechtem Zugang) in ihrem Web Portal
    • inkl. responsive Layout für die schnelle und einfache Verfügbarkeit auf mobilen Geräten
  • Überprüfung und Ergänzung bei anstehenden Änderungen (monatliche Statusabfrage)
  • Abwicklung und Verarbeitungen von Anfragen Dritter (Verbraucher, Behörden etc.) bzgl des Impressums
  • Online-Support (7/7 Tage)

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Beschreibung

Was ist ein IMPRESSUM?

Ein Impressum (lat. impressum „Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) ist eine gesetzlich vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die Angaben über den Verlag, Autor, Herausgeber oder die Redaktion enthält, vor allem um die presserechtlich für den Inhalt Verantwortlichen kenntlich zu machen. Oft werden auch zusätzliche Informationen wie Druckerei, Erscheinungsweise, Erscheinungsjahr und Erscheinungsort aufgeführt. Je nach Art der Publikation und konkreter Gesetzeslage müssen oder mussten auch zusätzliche Angaben enthalten sein, beispielsweise zur steuerlichen Situation des Herausgebers oder eine erfolgte Prüfung durch die Zensur.

Zum 1. März 2007 wurde das Teledienstegesetz durch das Telemediengesetz ersetzt. § 5 TMG regelt Folgendes:

„Dienste-Anbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten:
1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen,
2. Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme und unmittelbare Kommunikation mit ihnen ermöglichen, einschließlich der Adresse der elektronischen Post,
3. soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf, Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde,
4. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das sie eingetragen sind, und die entsprechende Registernummer,
5. soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), angeboten oder erbracht wird, Angaben über
a) die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
b) die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
c) die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind,
6. in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer,
7. bei Aktiengesellschaften, Kommanditgesellschaften auf Aktien und Gesellschaften mit beschränkter Haftung, die sich in Abwicklung oder Liquidation befinden, die Angabe hierüber.
(2) Weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften bleiben unberührt.”

Die erforderlichen Angaben sind sehr unterschiedlich – je nach Rechtsform oder Beruf des Anbieters. Telemedien sind im Wesentlichen „alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste“. Da ein Dienst geschäftsmäßig sein kann, ohne gewerblich zu sein, konnten auch private, unkommerzielle Websites unter die Impressumspflicht fallen. Der Wortlaut wurde nunmehr konkretisiert, so dass nur noch Telemedien, die in der Regel gegen Entgelt erbracht werden, die Informationspflichten erfüllen müssen, während rein privat betriebene Websites davon ausgenommen sind. Entgeltlich sind Telemedien aber schon dann, wenn eine Webseite selbst kostenlos angeboten wird, aber als Einstieg bzw. Werbung für entgeltliche Leistungen eingesetzt wird. Laut einem Urteil des Oberlandesgerichts in Düsseldorf muss das Impressum den vollständigen Namen des Verantwortlichen enthalten, eine Abkürzung des Vornamens verstoße gegen § 5 TMG.[2] Weitere Informationspflichten können sich aus der Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung ergeben. Da weder das Teledienste-Gesetz noch der Rundfunkstaatsvertrag den Begriff Impressum verwendeten, sondern lediglich von Informationspflichten sprechen, haben sich verschiedene Bezeichnungen für diese Pflichtangaben etabliert. Neben dem gebräuchlichsten Begriff „Impressum“ sind dies zum Beispiel: „Webimpressum“, „Anbieterkennzeichnung“ oder auch „Kontakt“.

(Wikipedia)

Diese Norm ist bei weitem nicht abschließend und wird von einigen weiteren Bestimmungen, wie Absatz 2 verdeutlicht ergänzt.

Unsere Leistung für Sie

  • Erstellung eines gültigen Impressums unter Abfrage aller notwendigen Informationen
  • Einrichtung der entsprechenden Seite (inkl. Verbraucher gerechtem Zugang) in ihrem Web Portal
    • inkl. responsive Layout für die schnelle und einfache Verfügbarkeit auf mobilen Geräten
  • Überprüfung und Ergänzung bei anstehenden Änderungen (monatliche Statusabfrage)
  • Abwicklung und Verarbeitungen von Anfragen Dritter (Verbraucher, Behörden etc.) bzgl des Impressums
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